Fragen zur Zukunft Europas

Von: Dr. Michael Ley

Die Europäische Union hat in der europäischen Flüchtlingskatastrophe wieder einmal grandios versagt: Weder ist sie in der Lage die Außengrenzen entsprechend dem Vertrag von Schengen zu schützen, noch kann sie die territoriale Zuordnung der Migranten nach den Dubliner Verträgen durchsetzen. Da die Asylgesetze weitgehend durch die Europäische Union geregelt sind, verlieren viele EU-Staaten ihren territorialen Schutz und somit ihre Fähigkeit, im Ernstfall ihre Souveränität im Fall einer Masseninvasion zu verteidigen.

Das Monster EU (Hans-Magnus Enzensberger) wird in den Augen vieler europäischer Bürger weiter an Legitimation verlieren und auf lange Sicht seinen schleichenden Tod erleben. Damit dürfte die letzte Utopie Europas zu Grabe getragen werden: Aus dem multikulturellen Traum wird vielmehr ein islamischer Albtraum, Europa droht weitgehend eine kontinentale Libanonisierung: eine ethisch-religiöse Zerstückelung, die an die Zeit des dreißigjährigen Krieges (1618-1648) erinnert.

Nur wenige Staaten in Europa können sich der Islamisierung weitgehend entziehen. Es sind vor allem Länder, die bis zum Zusammenbruch des Kommunismus von der Globalisierung nicht betroffen waren und deshalb auch keine islamische Zuwanderung verzeichneten. Diese mitteleuropäischen Nationen könnten aus den Fehlern der EU lernen und eine neue europäische Gemeinschaft bilden. Den Kern dieses neuen Zusammenschlusses würden die Staaten der Visegrád-Gruppe bilden: In Visegrád wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um die Voraussetzungen zu schaffen, nach dem Zusammenbruch des Kommunismus enger zusammenzuarbeiten. Es blieben jedoch nur hehre Absichten, in der politischen Realität hatte die Integration in die EU für alle diese Staaten höchste Priorität. Erst in der Flüchtlingskrise besinnt sich die Staatengruppe auf ihre gemeinsamen Interessen: die Verhinderung einer Islamisierung.

Diese mittlerweile vier Staaten – nach Teilung zwischen Tschechien und der Slowakei im Jahr 1992 – weisen einen sehr geringen Anteil von Muslimen in ihren Bevölkerungen auf und bieten die Voraussetzung, die alte Mitteleuropa-Idee unter geänderten Voraussetzungen neu zu beleben. Diese Gruppe könnte um Österreich, Slowenien und die baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – erweitert werden. Darüber hinaus wäre auch ein Anschluss der deutschen Freistaaten Bayern und Sachsen vorstellbar, wo in einschlägigen Kreisen eine Sezession von Deutschland schon heute thematisiert wird.

Diese Nationen könnten den Kern eines wieder erstarkenden Europas sein, das sich auf seine historischen, kulturellen, religiösen und philosophischen Grundlagen besinnt und seinen drohenden Untergang ernsthaft versucht aufzuhalten. Inwieweit dieses mitteleuropäische Modell für andere Regionen Europas ein Vorbild sein könnte, sei dahingestellt: Die Zukunft eines abendländischen Europas dürfte jedoch in der Sezession liegen.

Dr. Michael Ley
Autor- Soziologe und Politologe sowie Privatdozent und freier Wissenschaftler.

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